Mittwoch, 14. November 2007

Kartellamt nimmt Stromkonzerne ins Visier

Einem 30-seitigen Schriftsatz des Bundeskartellamts zufolge sollen die großen deutschen Stromkonzerne E.on, EnBW, Vattenfall und RWE über viele Jahre in geheimen Treffen gemeinsame Strategien abgesprochen und Märkte untereinander aufgeteilt haben. An den Gesprächen sollen führende Manager und Konzernchefs beteiligt gewesen sein. Dabei seien sensible Geschäftsgeheimnisse und -strategien ausgetauscht sowie detaillierte Absprachen über das Vorgehen auf unterschiedlichen Märkten getroffen worden. E.on soll sogar versucht haben, die Preise für Strom "maßgeblich zu beeinflussen."

Aus Unterlagen, die Sonderermittler der EU-Wettbewerbskommission bei diversen Durchsuchungen beschlagnahmt hatten, geht nach Ansicht des Kartellamts "auf eindrucksvolle Weise" hervor, dass der Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt durch "kartellrechtlich unzulässige Kooperationen" weitgehend verhindert werde. Statt sich gegenseitig Konkurrenz zu machen, seien Strategien, Preise und auch Versorgungsgebiete mit Billigung und möglicherweise sogar auf Anweisung der damaligen Chefetagen abgestimmt worden.

Natürlich streiten die Konzerne jegliche Manipulationen ab. Der Schriftsatz des Kartellamtes enthalte "eine völlig selektive Ansammlung und Verwertung von Informationen, die der EU-Kommission schon seit Mai 2006 vorliegen", erklärt E.on. Neben "einseitigen Interpretationen" fänden sich darin "viele unbewiesene Behauptungen und keinesfalls juristisch verbindliche Feststellungen und Tatsachen."

Noch sind die Untersuchungen nicht abgeschlossen, doch sollte sich auch nur ein Teil der Vorwürfe bestätigen, müssten die Konzerne mit milliardenschweren Bußgeldern und Schadenersatzklagen rechnen. (newsreporter)

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